1 | Allgemeines
Dem Verkauf unserer Waren sowie jeglicher sonstigen Geschäftsbeziehungen liegen ausschließlich unsere nachstehenden Verkaufsbedingungen zugrunde. Dies gilt sowohl für laufende wie für künftige Geschäftsbedingungen.
Abweichende oder mündliche Abmachungen haben erst dann Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten und Abbildungen enthaltenen Angaben über Maße, Gewichte, Fassungsvermögen und Preise sind nur annähernd. Aufträge werden für uns erst durch schriftliche Annahme unsererseits verbindlich. Wir behalten uns aber vor, falls berechtigte Zweifel an der Solvenz des Kunden bestehen, vom Liefervertrag zurückzutreten.
2 | Verpackung
Unsere Produkte werden handelsüblich verpackt und, soweit gegeben, nur in kompletten Verpackungseinheiten geliefert. Sollte für den Versand eine zusätzliche Verpackung erforderlich sein, wird diese verrechnet.
3 | Versand
Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, erfolgen Versand und Transport auf Gefahr des Kunden. Für beschädigte oder verloren gegangene Güter sind wir nicht ersatzpflichtig. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergegangen ist.
4 | Mängel und Haftung
Beanstandungen der Beschaffenheit oder Liefermenge müssen schriftlich und spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen geltend gemacht werden. Mängel eines Teils einer Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung. Die Mängelgewährleistung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung und nicht auf Mängel, die infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder ähnlicher Einflüsse entstehen. Wir behalten uns vor bei mangelhafter Ware entweder einwandfreien Ersatz zu leisten oder eine Rechnungsgutschrift zu erteilen.
5 | Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, auch wenn inzwischen ein Weiterverkauf durch den Käufer erfolgte. Stellt sich bei oder nach Auftragsannahme heraus, dass sich der Kunde in schlechten Vermögensverhältnissen befindet, so sind wir berechtigt, den Abschluss für ungültig zu erklären, bereits gelieferte und noch nicht bezahlte Waren, wo immer sie sich befinden, auch ohne gerichtliche Genehmigung sofort abholen zu lassen. Bei Zugriffen auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu informieren.
6 | Lieferung
Von uns genannte Termine und Fristen sind keine Fixtermine, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Unvorhergesehene Hindernisse irgendwelcher Art und Fälle höherer Gewalt berechtigen uns, die Liefertermine angemessen hinauszuschieben oder überhaupt von der Lieferung zurückzutreten.
7 | Zahlung
Bei Erstgeschäften wird grundsätzlich nur gegen Vorauskassa geliefert. Ansonsten gewähren wir bis auf weiteres ein Zahlungsziel von 30 Tagen nach Rechnungsdatum oder 14 Tagen nach Rechnungsdatum mit einen Kassa-skonto von 2%. Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu verrechnen, die um 1% über den jeweils gültigen Kontokorrentkreditsatz liegen.
8 | Preise
Die Preise gelten ab Lager, exklusive Umsatzsteuer.
9 | Warenretouren
Von uns ausgelieferte Waren können nur dann zurückgenommen werden, wenn vorher dazu unsere ausdrückliche Zustimmung eingeholt wurde.
In jedem Fall hat die Rücksendung frei Haus d.h. franko unserem Sitz zu erfolgen.
10 | Rechte bei drohender bzw. eingetretener Nichterfüllung durch den Käufer
Gerät der Käufer ganz oder teilweise in Rückstand, wird ein Wechsel oder Scheck des Käufers nicht eingelöst, oder werden Tatsachen bekannt, aus denen sich eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers ergeben, oder wird ein Antrag auf Eröffnung des gerichtlichen Vergleichs- oder Konkursverfahrens gestellt, oder macht der Käufer einem Gläubiger einen außergerichtlichen Vergleichsvorschlag, so haben wir das Recht, die sofortige Zahlung aller offen stehenden auch noch nicht fälligen Rechnungen zu fordern oder unbeschadet der uns sonst zustehenden Rechte vom Vertrag hinsichtlich eines Teils oder sämtlicher Lieferungen zurücktreten, ohne dass es in einem dieser Fälle einer Frist oder Nachfristsetzung bedarf. Der Käufer kann die Verpflichtung zur vorzeitigen Zahlung bzw. unserer Rücktrittsrechte durch Stellung angemessener Sicherheiten abwenden. Die vorstehenden Rechte stehen uns auch dann zu, wenn das Unternehmen des Käufers aufgelöst, liquidiert oder die Geschäftstätigkeit eingestellt wird, wesentliche Unternehmensteile übertragen oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in das Vermögen des Käufers eingeleitet werden.
Schadensersatzansprüche des Käufers wegen eines Rücktritts aus den vorgenannten Gründen bestehen nicht.
11 | Schutzrechte
Schäden, welche uns mittelbar oder unmittelbar durch die Verletzung von Schutzrechten entstehen, sind vom Besteller zu ersetzen, dies gilt für alle mit der Verletzung zusammenhängenden entstehenden Ansprüchen einschließlich Prozess- und vorprozessualer Kosten.
12 | Datenschutz
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass wir unser Rechnungswesen automationsunterstützt führen. Unter Bedachtnahme des Bundesgesetzes v. 18.10.1978, BGBI.565 (Datenschutzgesetz), erklärt sich der Kunde gem. den §§ 17 und 18 dieses Gesetzes ausdrücklich mit der Speicherung und Verarbeitung der aus der Geschäftsverbindung zwischen Kunden und uns notwendigen Daten, sowie mit der Übermittlung dieser Daten, sofern sie weder das Privat- noch das Familienleben des Kunden betreffen, an Dritte einverstanden.
13 | Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle aus den Geschäften sich ergebenden Rechte und Pflichten ist am Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz bzw. Sitz zu verklagen.